Energiepreise sorgen für Teuerungswelle

Steigende Energiepreise haben im zweiten Halbjahr 2021 für eine stark wachsende Inflation gesorgt. Mit 2,8 Prozent war sie 2021 im Jahresschnitt sogar doppelt so hoch wie noch 2019 und 2020. Für 2022 wird sogar eine hohe Inflation von rund 7 Prozent erwartet. Die schon seit Monaten steigenden Energiepreise wurden durch den Ukraine-Krieg Ende Februar 2022 befeuert. Die Auswirkungen des Krieges zeigten die Schwächen bei der Versorgungssicherheit Österreichs auf, die zum Beispiel zu 80 Prozent von russischen Gaslieferungen abhängig ist. Zugleich zeigt der Konflikt die Folgen für die Bevölkerung auf: Die Versorgung ist in Gefahr, die Preise für Strom, Gas und Treibstoffe steigen und werden ein hohes Niveau erreichen. Allein in der Ostregion ist 2022 für einen durchschnittlichen Haushalt Berechnungen der AK zufolge eine Mehrbelastung von 420 Euro für Strom und Gas zu erwarten. Von Armut betroffene Haushalte geben beispielsweise derzeit schon ein Fünftel ihres Einkommens allein für Heizen, Warmwasser, Kochen oder Licht aus. Das ist mehr als viermal so viel wie ein Durchschnittshaushalt. Dazu kommen noch steigende Kosten fürs Pendeln zur Arbeit sowie für Mieten. Die AK Niederösterreich hat deshalb auch im Frühjahr 2022 als Hilfsmaßnahme einen Energiebonus in Höhe von 200 Euro für Mitglieder mit niedrigem Einkommen ins Leben gerufen.

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Energiepreise treiben Mietpreise in die Höhe

Doch nicht nur die Energiepreise machen den Menschen zu schaffen. Auch die Mieten steigen besonders stark. Verantwortlich dafür ist die hohe Inflation und für die sind wiederum die hohen Energiepreise verantwortlich. Für Mieter*innen heißt das: Sie sind in Wirklichkeit nicht nur von einer Energiepreisspirale nach oben, sondern auch von einer Mietpreisspirale nach oben betroffen und werden dadurch doppelt belastet. Das betrifft vor allem die Mieter*innen von privaten Mietwohnungen. Jedes fünfte Mietverhältnis in Österreich und jedes zehnte in Niederösterreich ist davon betroffen, da die meisten dieser Mietverträge an den Verbraucherpreisindex gebundene Wertsicherungsklauseln enthalten. Und noch ein Problem ergibt sich dadurch: Höhere Mieten befeuern wiederum die Inflation. Davon profitieren in erster Linie dann die Vermieter*innen der Wohnungen, wie zum Beispiel auch Banken. Eine Gewinn-Preis-Spirale nach oben ist die Folge. 

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Energiekosten lassen Lebensmittelpreise steigen

Als wären die Kosten für Strom, Gas und Treibstoffe sowie stark steigende Mieten an sich nicht genug, drohen – nicht zuletzt durch die Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine – die hohen Preise für Energie und Dünger im Jahr 2022 die Lebensmittel massiv zu verteuern. Denn die hohen Energiekosten schlagen sich weltweit beispielsweise über höhere Kosten für Produktion, Verpackung und Transport auf die Lebensmittel durch. Das wird besonders Haushalte mit niedrigem Einkommen schwer belasten. 

Dauerhafte Entlastungen notwendig!

Das von der Regierung angesichts der hohen Energiepreise im März 2022 beschlossene Entlastungspaket von rund 2 Milliarden Euro ist aus der Sicht der AK zu wenig. Da die Energiepreise weiter steigen und dann auf einem höheren Niveau bleiben werden, muss es auch eine dauerhafte Anpassung der Sozialleistungen für armutsgefährdete Haushalte geben. Außerdem sollte das Pendlerpauschale von einem Freibetrag, der Besserverdienende bevorzugt, zu einem Pendlerabsetzbetrag umgebaut werden, um Pendler*innen mit kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten. Außerdem müssen Heizkostenzuschüsse deutlich erhöht werden, ein Energie- und Klima-Hilfsfonds zur Bekämpfung der Energiearmut geschaffen und Spekulationen, die Energiepreise weiter in die Höhe treiben und manchen Energieversorgern ungerechtfertigte, höhere Gewinne verschaffen, verhindert werden.